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Mit Rechtsnormen werden spezifische Regeln der Technik bezeichnet, aus denen Maßnahmen oder Unterweisungen hervorgehen. Rechtsnormen werden als Prüfgrundlagen bezeichnet, wenn es sich um verbindliche Dokumente handelt, in denen festgelegt ist, dass bestimmte Maßnahmen von Personen mit bestimmter Qualifikation nach dem Ablauf bestimmter Fristen durchgeführt werden müssen.

Beispiel: Die Prüfgrundlage DGUV Vorschrift 52 schreibt vor, dass einfache Kräne mindestens jährlich durch Sachkundige zu prüfen sind.

 

Rechtsnormen werden über eine Baumstruktur dargestellt und über einen Quellen-Import in das System importiert.

 

Es besteht aber die Möglichkeit nach den erforderlichen Rechtsnormen zu suchen.

 

 

 

 

Einzelne Rechtsnormen können auch als „Editorial“ gekennzeichnet sein. Dies bedeutet, dass diese Information kein freigegebenes Gesetz ist, sondern z.B. ein Urteil oder ein Gesetzeskommentar.

Rechtsnormen und Editorial werden in der Stammdatenpflege und an den jeweiligen Stellen, an denen sie verknüpft werden können, mit einem eigenständigen Symbol gekennzeichnet.

 

 

Weiterhin besitzen die Rechtsnormen eine Verbindlichkeit. Diese Verbindlichkeit kann folgende Werte annehmen:

 

- Nicht definiert

- Zu befolgen

- Zu berücksichtigen

- Orientierungswert

- Herstellerinformation

 

 

Textstellen zu Rechtsnormen

 

In Textstellen werden relevante Absätze/Paragraphen aus den Rechtsnormen hinterlegt. Die Textstellen werden, wie die Rechtsnormen, über den Quellen-Import im System eingepflegt und sind innerhalb der Maßnahmen-Hinweise in den MAQSIMA-Quellen verknüpft. Einmal importiert können sie auch für eigene Quellen wiederverwendet werden.

 

 

Verwendung der Rechtsnormen

 

Im Register "Verwendet" wird aufgezeigt, wo genau die jeweilige Rechtsgrundlage bzw. Textstelle verwendet wird.

 

 

Dabei können die Daten in folgenden Entitäten verknüpft sein:

 

- Maßnahmenkataloge

- Gefährdungsbeurteilungen

- Quellen

 

 

 

In den aufgelisteten Entitäten ist in der letzten Spalte zusätzlich ersichtlich, wo genau die Rechtsnorm oder Textstelle verknüpft ist.

 

Dabei gibt es folgende Möglichkeiten:

- Hinweis einer Quelle

- Hinweis einer Maßnahme

- Im Register Rechtsnorm der Maßnahme

 

 

 

Inhaltssuche bei Rechtsnormen

 

Die Rechtsnormen können bzgl. ihrer hinterlegten Texte und Dokumente nach Inhalten gefiltert werden. D.h. wenn die Inhaltssuche verwendet wird, werden alle Rechtsnormen gefunden, in denen der gesuchte Inhalt in einer der 3 möglichen Texte hinterlegt ist. Bei Rechtsnormen können Texte an folgenden Stellen hinterlegt sein:

- Als Informationen von Rechtsnormen

- Als Textstelle: Textstellen sind besondere Formen der Rechtsnormen und spiegeln einzelne Textauszüge innerhalb einer Rechtsnorm wieder.

- Als verknüpfte Dokumente zu einer Rechtsnorm

 

 

Nach dem Ausführen der Suche werden alle Rechtsnormen ausgefiltert bei denen das Wort "Flurförderzeuge"  in den Inhalten vorkommt.

Es wird auch angezeigt, wo genau diese Stelle gefunden wurde. Mit den Vor- und Zurück-Pfeilen erfolgt der Sprung zu einer weiteren gesuchten Stelle im Text, die durch die Markierung angezeigt wird.

Es besteht hier auch die Möglichkeit entsprechende Rechtsnorm in der Hierarchie zu finden.